Gemeinderatssitzung am 27.05.2021

 1. 

Bericht der Prüfungsausschusssitzung vom 30.03.2021

 2. 

Entscheidung über die Schaffung einer vierten Kindergartengruppe und Beauftragung der erforderlichen baulichen Maßnahmen und der Einrichtung;

 3. 

Infrastrukturkostenvereinbarung zur Flächenwidmungsplan-Änderung Nr. 4.15;

 4. 

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.15 - Beurteilung der Stellungnahmen und Beschlussfassung;

 5. 

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.17 - Beurteilung der Stellungnahmen und Beschlussfassung;

 6. 

Schlussvermessung der Schottergrubenstraße - Widmung zum Gemeingebrauch bzw. Aufhebung aus dem Gemeingebrauch und Durchführung nach §§ 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz;

 7. 

Antrag der FPÖ-Fraktion gem. § 46 Abs. 2 OÖ GemO - Ausstieg aus dem Wirtschaftspark INKOBA Braunau;

 8. 

Bericht der Bürgermeisterin;

 9. 

Allfälliges;