Verordnungen

Mit 1. Juli 2025 ist das Oö. Gemeinde-Kundmachungsreformgesetz, LGBl. Nr. 38/2025, in Kraft getreten. Darin wird die Kundmachung von Gemeinde-Verordnungen im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde neu geregelt.

Gemeinde-Verordnungen sind daher ab 1. Juli 2025 grundsätzlich nur mehr im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) authentisch kundzumachen. Das hat wie bisher spätestens zwei Wochen nach der Beschlussfassung zu geschehen (§ 94 Abs 1 Oö. GemO 1990).

Authentisch kundmachen bedeutet, dass die Verordnung nur durch die Veröffentlichung im RIS rechtswirksam zustande kommt. Nur die dort veröffentlichte Verordnung ist rechtlich verbindlich!

Es gibt nur dann keine Verpflichtung zur Kundmachung im RIS, wenn dies in Gesetzen oder Verordnungen so vorgesehen ist.

Verordnungen, die in das neue Oö. Gemeinde-Kundmachungsreformgesetz, LGBl. Nr. 38/2025 fallen, finden Sie unter nachstehendem Link:

www.tarsdorf.at/verordnungen-ris

Alle weiteren Verordnungen der Gemeinde Tarsdorf sind nachstehend aufgelistet:

• Kanalgebührenordnung 2014 (615 KB) - .PDF
• Kanalgebührenordnung 2014 - Änderung 2016 (259 KB) - .PDF
• Tarifordnung für die Schulische Nachmittagsbetreuung an der Volkschule Tarsdorf (223 KB) - .PDF
• Tarifordnung für die Schulische Nachmittagsbetreuung an der Volkschule Tarsdorf (Änderung Nr. 1) (192 KB) - .PDF
• Verordnung betreffend die Aufstellung einer Zonenbeschränkung von 30 km/h, Neues Dorf - Erweiterung (64 KB) - .PDF
• Kombinierte Einrichtungsordnung 2024 und Tarifordnung 2024 für die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung Kindergarten der Gemeinde Tarsdorf (9,92 MB) - .PDF
• Dienstbetriebsordnung der Gemeinde Tarsdorf (3,91 MB) - .PDF
• Abfallgebührenordnung 2025 (248 KB) - .PDF
• Abfallordnung 2025 (367 KB) - .PDF
• Hebesatzverordnung 2026 (221 KB) - .PDF
• Feuerwehr-Tarifordnung 2026 (868 KB) - .PDF