Gemeinderatssitzung am 13. Oktober 2020

Tagesordnung:

1. Prüfbericht der BH Braunau zum Voranschlag 2020;

2. Bericht der Prüfungsausschusssitzung vom 29.09.2020;

3. Nachtragsvoranschlag 2020 und Änderung der MFEP;

4. Gehwege und Querungshilfen bei der Weilhart-Landesstraße;

5. Straßenbauprogramm - zusätzliche Beauftragungen;

6. ISG - Ansuchen um Übernahme des Retentionsbeckens durch die Gemeinde;

7. Kaufvertrag zwischen Röm.-kath. Pfarrkirche Tarsdorf und Gemeinde Tarsdorf betreffend den Erwerb von Grundflächen im Zusammenhang mit der Friedhofserweiterung;

8. Antrag der ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion - Resolution betr. einer Tonnagenbeschränkung bei der Salzachbrücke Ettenau-Tittmoning sowie Forcierung einer neuen Salzachbrücke;

9. Liegenschaft EZ 602 KG Hörndl (Hörht - Neues Dorf 10) - Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht - Löschungserklärung;

10. Oö. Hilfswerk GmbH - Zusatz zur Vereinbarung der schulischen Tagesbetreuung;

11. Schulassistenz für Busbegleitung - Vertrag mit Diakonie-Zentrum Spattstraße;

12. Turnsaalordnung;

13. Subventionierung von Semestertickets für öffentliche Verkehrsmittel;

14. Neufassung der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungsordnung;

15. Neufassung der Tarifordnung für die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung;

16. Bericht der Bürgermeisterin;

17. Allfälliges; 

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